Das dreckige Netz

julian Kontent 2016

Das dreckige Netz

Über den Autor

Hannah Suppa ist stellvertretende Chefredakteurin der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung.

Mittel • Erfahrungsbericht 31.07.2016

Täglich erreichen Tausende Kommentare die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ – diejenigen, die Hass verbreiten, zeigt die Redaktion konsequent an.

Wir wissen, was passieren wird. Wir können die Kommentare, die in den kommenden Minuten auf uns einprasseln werden, vorsprechen: irgendwas mit Merkel-Diktatur, mit Abschiebung, mit „Sollen die doch dahin zurück, wo sie herkommen“-Sprüchen oder auch einfach nur ein Wort: „Lügenpresse!“. Dann ist es ein guter Tag. Dabei haben wir nicht mehr gemacht, als eine Nachricht auf der Facebookseite der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) zu posten: Flüchtlinge haben ihr Quartier im ehemaligen Maritim-Grand-Hotel gegenüber dem Neuen Rathaus bezogen.

Wir halten das für eine wichtige Information für die Hannoveraner, doch für viele gleicht sie einem Aufruf zum Hass. An schlechten Tagen wollen die Menschen auf der anderen Seite des Bildschirms ihre Mitmenschen „vergasen“, „ausräuchern“ oder in die „Kammer“ schicken.


Dann holen wir die Polizei – und das passiert immer häufiger.

 

Es ist der Alltag in einer Nachrichtenredaktion wie der HAZ im Jahr 2016. Jeder darf seine Meinung kundtun, wir können miteinander streiten und diskutieren. Doch immer häufiger bereitet uns das, was wir dort lesen, Sorge. Und es macht wütend. Das soziale Netz war einmal eine große Errungenschaft – jetzt ist es vielfach nervig, erschöpfend und im schlimmsten Fall kriminell.
In den sozialen Netzwerken Facebook, Twitter, Instagram und der Kommentarfunktion bei haz.de laufen täglich mehr als tausend Kommentare ein – die Redaktion liest alle Beiträge und schaltet sich ein, wenn die Diskussion über die Stränge schlägt.


Aber was ist Meinung, was ist Hass? Wann ist es Zensur, wann Moderation?


Die HAZ hält sich da zunächst an das Gesetz: Justiziable Inhalte wie Beleidigungen, Aufrufe zu Straftaten oder Volksverhetzung werden umgehend gelöscht – zuvor machen wir Screenshots der Kommentare. Das ist später wichtig für Polizei und Staatsanwaltschaft. Aber ist es strafbar zu sagen, das „Dreckspack soll zurück in sein scheiss Land“? Nein.


Dennoch ist es ein Debattenton, den wir nicht akzeptieren können. Das Durchforsten der Kommentarspalten macht die Redakteure an manchen Tagen regelrecht fassungslos – und zieht manche auch runter.


Wer schreibt so was? Klickt man sich durch die Profile der Hasskommentatoren, erfährt man einiges: Die, die dort gegen andere hetzen, sind Fans von Hannover 96, sie nennen ihre Schule oder den Arbeitgeber. Es sind ganz normale Leute: Hannoveraner, die hier am Maschseefest am Bierstand neben uns in der Schlange stehen. Einzig: Dort würden sie „Vergasen!“, „Ausräuchern!“ und „Dreckspack!“ nicht laut rausrufen – bei Facebook schon. Hier fallen die Hemmungen, es ist zuweilen eine Arena des Hasses geworden.


Die HAZ hat in den vergangenen Monaten Tausende Hasskommentare gelöscht – und fünf bei der Polizei angezeigt.


Es ging bei den Beiträgen meist um Flüchtlinge, aber auch um eine Kurden-Demonstration in Hannover. Zu dem Bericht über die Festnahme eines 17-jährigen Asylbewerbers, der zwei Kinder und eine 18-jährige im Aqualaatzium sexuell belästigt hatte, schrieb eine Frau: „Dieses Dreckspack müsste man vergasen.“ Im Oktober schrieb eine junge Frau zur Flüchtlingsdiskussion: „Adolf her!!!! Und Merkel mit in die Kammer!!!“. Zwei Monate später wurde die Facebook-Nutzerin per Strafbefehl wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen je 10 Euro verurteilt. Manchmal wird das Verfahren aber auch einfach eingestellt: Lediglich 25 Euro Geldauflage verhängte die Staatsanwaltschaft Hildesheim jüngst für einen Kommentar auf der HAZ-Facebookseite, in dem etwas von „Dreckspack“ und „vergasen“ stand. Die Zahlung sei „geeignet, das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung zu beseitigen“.


Die Anzeigen sind langwierig: Es dauert Monate, bis etwas passiert. Die Ermittlungen laufen oft ins Leere, weil Profile wieder gelöscht werden oder ein Rechtshilfegesuch im Ausland zeitaufwändig ist – wenn dort beispielsweise der Server des E-Mail-Providers liegt.


Manchmal kann das Ergebnis der Ermittlungen auch sein: Der Tatbestand der Volksverhetzung ist nicht erfüllt. Die Äußerung eines Nutzers, dass allen Flüchtlingen „Registriernummern tätowiert“ werden sollten, wurde von der Staatsanwaltschaft Hannover nicht als strafrechtlich relevantes Verhalten eingestuft. Dafür müsste der Kommentar den öffentlichen Frieden stören und zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen Asylbewerber aufrufen – dies könne in diesem Fall nicht eindeutig so verstanden werden, so die Staatsanwaltschaft.

Die HAZ geht transparent mit Hate Speech um: Dass wir Hasskommentare anzeigen, haben wir öffentlich gemacht. Ebenso die schwierige Arbeit der Ermittlungsbehörden. Auch die niedersächsische Justizministerin haben wir damit konfrontiert, und gefragt: Tun die Behörden genug gegen den Hass? Unsere Tweets und Posts zum Thema haben mehr Reichweite erzielt als andere. Es bewegt die Leute.


Mit einigen Nutzern der HAZ-Facebookseite, die sich mit der sogenannten Gegenrede immer wieder den Hassschreibern stellen, haben wir persönlich Kontakt aufgenommen.


Auch um zu zeigen: Wir sehen, dass sich dort jemand engagiert. Die, die immer wieder durch Hassrede auf unserer Seite auffallen, sperren wir – damit sie keine Kommentare mehr bei der HAZ schreiben können. Das hält aber oft nicht lange, sie kommen dann unter neuem Pseudonym wieder – und werfen uns Zensur vor.

Viele andere Redaktionen haben sich inzwischen bei uns gemeldet und uns bestärkt, weiter so rigoros gegen Hate Speech vorzugehen. Und auch gefragt: Wie genau macht ihr das? Einige sagen: Wir haben kapituliert – manche Regionalzeitung postet bei Facebook keine Meldungen zu Flüchtlingen mehr. Weil sie den Hass nicht mehr bewältigen können.


Es ist schade, wenn wir uns den Hassschreibern beugen und so Themen ausklammern, die für Meinungsbildung und das Zusammenleben einer Gesellschaft essenziell sind.


Wir haben mit Vertretern von Facebook zusammengesessen und mehrfach betont: So kann es nicht weitergehen. Aber was ist die Lösung? Es bleibt unbefriedigend: Facebook und die Politik kicken den Ball jeweils ins Feld des anderen, die Ermittlungsbehörden putzen dort hinterher, wo das Netz zu tief im Dreck steckt.


Wir sind alle verantwortlich: Facebook als Plattformbetreiber, ebenso wie die Politik als Rahmensetzerin, die Medien als Informationskanal – und jeder Nutzer selbst. Hass darf nicht so stehenbleiben. Unwahrheiten dürfen nicht unkommentiert bleiben. Wir können alle den Ton im Netz mitgestalten – und trotzdem kritisch sein.